Die National-Zeitung

hat nach 69 Jahren ihr Erscheinen eingestellt. 1950 von ehemaligen NSDAP und Waffen-SS Angehörigen als „Deutsche Soldaten Zeitung“ mit Unterstützung US-amerikanischer Dienststellen geründet, wurde sie später vom Bundesinnenministerium gefördert. Nach Etablierung der Bundeswehr, erlosch das staatliche Interesse. 1960 erwarb Dr. Gerhard Frey das Blatt und nannte sie 1963 in „National Zeitung“ um. Mit seinem Tod 2013 verlor das Blatt immer mehr an Bedeutung. 1969 beantragte Bundesinnenminister Ernst Benda (CDU) Frey sein Grundrecht auf Meinungsfreiheit abzuerkennen. Das lehnte das Bundesverfassungsgericht 1974 ab.

Am 02.05.1966 sprach Frey, auf Einladung der VHS Oberhausen zum Thema „Neue Nationalismus-Gefahr für die Demokratie ?“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt – der der VHS die Zuschüsse entziehen wollte, beschimpfte ihn in der Veranstaltung als „Nazi“, Frey konterte: „Sie Kommunist“. Die Zahl von 6 Millionen Juden, die umgekommen seien, hielt er auf dieser Veranstaltung für eine Übertreibung. Frey damals: „Es ist ein Unterschied, ob wir für 1 Million oder für 6 Millionen zahlen.“

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seitig ist die „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD. Jede Partei kennt oder hat so etwas. Aber keine, eine derart lange. Zugrunde liegt der Liste, nach Angaben der Partei, die „Proaktive Auswertung der Berichte des Bundes – und der Landesämter für Verfassungsschutz.“ Mit dieser Liste, so die AfD, „grenze sich die Partei also nicht nur bewusst von extremistischen Organisationen ab, sondern positioniert sich auch eindeutig gegen diese Vereinigungen.“ Nun sind die Parteigruppierungen der „Flügel“ und die „Junge Alternative“ inzwischen ebenfalls ein „Verdachtsfall“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Konsequenterweise müsste die AfD diese Mitglieder ausschließen. Und sich auflösen, sobald sie selbst im Verfassungsschutzbericht erwähnt wird. Schaun wir mal.

Einigkeit

und Recht und Freiheit – der Anfang unserer Nationalhymne ist Schwulen und Lesben zu „nationalistisch“. Die nächste Schwulen- und Lesbenparade in Köln steht deshalb unter dem Motto: „Für Menschenrechte.“

Oberschlesien

wird vor 100 Jahren, am 11.02.1920, unter französische Verwaltung gestellt.

Dunja Hayali

Fernsehmoderatorin, erhielt den Toleranzpreis der Evangelischen Akademie Tutzingen in der Kategorie „Zivilcourage“. Sie bekommt die Auszeichnung für ihr „besonderes Engagement gegen Rassismus, Fremdenhass und Rechtsextremismus.“

OBEN